Ein Vorschlag:
Die Schweiz stellt eine robust ausgerüstete Einsatztruppe für Sicherheits-, Waffenstillstands- und Friedenseinsätze im Ausland auf. Diese Truppe wird zusätzlich zur regulären Armee aus Bundesmitteln von einem Prozent des Bruttosozialproduktes finanziert. Über den Einsatz entscheidet der Bundesrat unter Wahrung der Grundsätze Schweizerischer Politik. Er berichtet dem Parlament jährlich. Der Einsatz der Truppe kann die Schweiz allein oder in internationaler Abstimmung mit einzelnen Ländern oder Organisationen durchführen. Im Fall einer akuten Bedrohung der Schweiz kann diese Truppe aus dem Ausland abgezogen und als Teil der Armee zur Verteidigung der Schweiz eingesetzt werden.
Die Schweizer Einsatztruppe ist ein Markenzeichen der neutralen und freiheitlichen Eidgenossenschaft. Der Einsatz kann unabhängig oder beispielsweise als Teil der Unifil oder OECD erfolgen. Unter der Führung der Schweizer Einsatztruppe könnten sich auch Truppen anderer Staaten beteiligen. Die Schweizer Einsatztruppe stellt einige Zehntausend Bewaffnete. Die Truppe ist durch Ausrüstung und Personal so stark, dass sie in bedrohlichen Situationen nicht zu weichen braucht; man denke hier an Srebrenica oder Ruanda. Die Einsatztruppe könnte beispielsweise im Osten der Ukraine oder in Gaza eingesetzt werden. Niemand kann der Schweiz Rosinenpickerei oder Drückebergerei vorwerfen. Die Mittel zur Vorbereitung eines Einsatzes im Fall einer akuten Bedrohung der Schweiz selbst, werden aus den regulären Finanzen der Armee alimentiert. Das Aufstellen einer robusten Schweizer Einsatztruppe tangiert das Für und Wider einer Integration in die Verteidigung der Schweiz im europäischen Verbund nicht, aber entlastet diese Diskussion.
1 % des BIP sind deutlich mehr als die knapp 6 Milliarden, welche die Schweizer Armee aktuell jährlich kosten. Im europäischen Umfeld gelten geringere Aufwendungen als 2% heute als krass ungenügend. Aber ein Aufstocken der Schweizer Armee zur unabhängigen Selbstverteidigung ist auch mit noch deutlich grösseren Mitteln nicht möglich. Der europäischen Integration und nur schon der Integrationsfähigkeit unserer Armee werden berechtigte Grenzen gesetzt. Der grundlegende Verlust an Souveränität, die Beeinträchtigung schweizerischer Interessen und Werte, kann nicht beliebig weitgehend in Kauf genommen werden. Die vorgeschlagene Schweizer Einsatztruppe ermöglicht und erhält unsere Handlungsfreiheit. Die grosse Summe von aktuell 8 Milliarden Franken pro Jahr ist dadurch mehr als gerechtfertigt.
Nur der Einsatz einer Truppe von mehreren Zehntausend gut bewaffneten Personen kann die nötige Beachtung und den souveränen Einsatz in einer multipolaren, machtbasierten Weltordnung garantieren. 8 Milliarden Franken jährlich ermöglicht beispielsweise den glaubhaft neutralen Einsatz zur Sicherung eines Waffenstillstandes in Gaza oder im Osten der Ukraine. Ich gehe von jährlichen Kosten in der Grössenordnung von 100’000 Franken pro Militärperson und zusätzlich von Kosten in mindestens derselben Grössenordnung für eine robuste Bewaffnung, Ausbildung, Unterhalt, Transport und der weiteren nötigen Strukturen aus.